Heute ist der 28.09.2020

Korruptionsaffäre in der Türkei

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Die Türkei wird von einem schweren Korruptionsskandal erschüttert. Immer wieder demonstrieren deshalb zehntausende Bürger gegen Ministerpräsident Erdogan. Die Türkei kommt bis heute nicht zur Ruhe. Da sich die islamisch konservative Regierung Erdogans derzeit mit einem Korruptionsskandal konfrontiert sieht, wurden Ende letzten Jahres dutzende Verdächtige von Istanbuler Staatsanwälten festgenommen, wobei sich darunter die Söhne zweier Minister befanden. Um rechtliche Bauvorhaben, verheimlichte illegale Golfgeschäfte der staatlichen Banken mit dem Iran und um bestochene Politiker, geht es bei dem Skandal. Im Zuge der Korruptionsaffäre in der Türkei wurde fast die Hälfte des Kabinetts ausgetauscht und hunderte Polizisten strafversetzt. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan betrachtet die Ermittlungen als eine Verschwörung der regierungsfeindlichen Mächte die das Ziel haben die AKP vor den Kommunalwahlen die Ende März stattfinden zu schaden.

Der Aufstieg von Recep Tayyip Erdogan

Eigentlich galt Erdogan nach dem Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk bislang als eines der faszinierendsten türkischen Politiker seiner Zeit. Denn nicht nur sein Aufstieg, sondern auch seine politischen Erfolge waren enorm. So hatte er die Türkei, die bislang ein Putsch- und Krisenland war, zu einer großen Regionalmacht aufgebaut. Des Weiteren hatte er die Wirtschaft modernisiert und dieser zu einem nie zuvor gekannten Wachstum verholfen.

Außerdem steht er kurz davor, den Konflikt mit den Kurden im Südosten des Landes der bislang eine große und drei Jahrzehnte anhaltende Auseinandersetzung ist, zu befriedigen, dieser hatte zehntausenden Menschen das Leben gekostet. Es verstört jedoch vor allem eines, wenn man die vergangenen Wochen betrachtet, Erdogan lässt jede auch noch so gute Gelegenheit diesen Konflikt zu befriedigen verstreichen und durch seine Unerbittlichkeit und die Brutalität seiner Polizei, bringt er die Demonstranten die zunächst lediglich für den Erhalt Taksim-Platz und Gezi-Parks kämpften gegen sich auf.

Kommt bald das Ende von Erdogan?

Um die Proteste der Menschen gegen den autoritären Staat zumindest ein wenig einzudämmen, hätte mit Sicherheit eine beschwichtigende Geste oder ein verständnisvolles Wort gereicht. Als der große Aufstand in Istanbul begann, floh Erdogan jedoch und beschimpfte die Demonstranten als Terroristen und Plünderer und ließ seine Polizei gegen sie mit aller Gewalt vorgehen. Mit der Zeit weiteten sich die Proteste auf das ganze Land aus. In Ankara empfing er erst zwei Wochen den Protesten die Vertreter der Protestbewegung, doch zur selben Zeit, in der er einen Dialog versprach, hetzt er erneut seine Polizisten auf die Demonstranten.

Erdogan versucht die Konflikte so zu lösen, wie er sein Leben lang hatte Streit gelöst: Mit aller Härte. Der Konflikt gipfelte als Erdogan hunderttausende Anhänger zu einer Kundgebung seiner AKP-Partei versammelte. Seine Unterstützer rief er hierbei dazu auf, mit ihm einzutreten gegen die die Terroristen. Während seine Anhänger losziehen und jagt auf Regierungskritiker machen, schein nicht klar zu sein, ob er sich noch im Klaren darüber ist was er tut und sagt. Mittlerweile lies er durch seine Polizisten sogar Ärzte verhaften, die die verletzten Demonstranten behandeln. Dass er in diesem Jahr nach rund 11 Jahren als Premierminister nun wie geplant zum Präsidenten ausgerufen wird, scheint fast ausgeschlossen. Viele Bürger der Türkei wünschen sich wieder eine schärfere Trennung zwischen Staat und Religion, die Erdogan teilweise abgeschafft hat.


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